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   Das Forum haben wir am 10. Februar 2004 aus dem Netz genommen.

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Zur Abmahnwelle
bezüglich Kfz-Kennzeichen-Domains
Geschichte von ka-links.de - Newsletterarchiv - Pressetext

Wie knapp 6000 andere Domain-Inhaber in Deutschland bekamen wir am Freitag, 17. Oktober 2003, von einem Rechtsanwalt namens Wolfgang Pasch (Nürnberg) eine Unterlassungserklärung zur Unterzeichnung zugeschickt samt der Aufforderung, 1.114,50 EUR zu bezahlen. Begründung: "In Ihrer Internetadresse www.ka-links.de befindet sich als spezifischer Inhalt das Kürzel des Kfz-Kennzeichen für eine geografische Region. Diese Funktion ist patentrechtlich geschützt durch die Europäische Patentschrift EP 1163612 B1 eingetragen beim Deutschen Patentamt unter DE 500 00 923 6." Der Mandant des Rechtsanwalts, Michael Hermann und seine Firma LVH Lizenzvertrieb, fordere als Patentinhaber Schadensersatz und erkläre sich gleichzeitig bereit, ein Angebot für einen Lizenzvertrag zu unterbreiten.

In einem Forum, das wir am 10.02.04 stillgelegt haben, konnte man seine Meinung zu der Offerte des vorgeblichen Patentinhabers aller Kfz-Kennzeichen und seines Rechtsanwaltes kundtun.

[Das Schreiben des Rechtsanwalts] [Die Unterlassungserklärung]

Am 24. Oktober 03 kam ein neuer Brief von Rechtsanwalt Pasch, in dem er darauf hinwies, dass er sein Mandat niedergelegt hat. Beigefügt war auch eine Presseerklärung. Patentinhaber Michael Hermann wollte dennoch weitermachen und suchte einen neuen Rechtsanwalt. Nach einem Bericht des Südkurier vom 11.11.2003 hat der Hamburger Rechtsanwalt und Markenrechtsexperte Kai Kähler beim Bundespatentgericht eine so genannte Nichtigkeitsklage gegen das zweifelhafte Patent eingereicht. Nach Einschätzung des Südkurier lagen damit jegliche Forderungen von Hermann zunächst einmal auf Eis. Am 3. Dezember 2003 ging bei uns ein Schreiben von Michael Hermann und seiner Firma LVH Lizenzvertrieb ein, in dem er seine Ansprüche bezüglich der angeblichen Patentverletzung zurücknahm. Am 13. Mai 2004 wurde jedoch bekannt, dass Hermann nun doch gegen eine Firma vor Gericht geht, um aus seinem umstrittenen Patent angeblich hervorgehende Ansprüche durchzusetzen.

Fazit: Seit der massenhaften Verbreitung des Internets lassen wir uns von Abzockern oder Abmahnern wie Michael Hermann nicht mehr so schnell ins Bockshorn jagen. Mit Hilfe von Diskussionsforen, Rundschreiben per E-Mail und Suchmaschinen kann man sich effizient gegen solche Angreifer organisieren!

 

2004 wurden wir erneut abgemahnt: von den "Gelben Seiten"

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tridesign.de
econda.de
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